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Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
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01_Hauptsatzung_vom_14.12.2020.pdf

Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung 1. Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten 1. Der Gemeinderat [...] Köngen, den 15.12.2020 gez. Ruppaner Bürgermeister Fußnote 1: Die Zahl der Gemeinderäte beträgt in Gemeinden mit nicht mehr als 1.000 EW 8 mit mehr als 1.000 EW aber nicht mehr als 2.000 EW 10 mit mehr als 2 [...] durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung 1. Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte) 1. 2. Für die Zahl der Gemeinderäte ist jeweils[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2022
02_Satzung_u__ber_die_Form_der_o__ffentlichen_Bekanntmachungen.pdf

Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16. November 1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 (1) Öffentliche [...] Bekanntmachung in Kraft, wenn nicht in ihnen selbst ein anderer Zeitpunkt bestimmt ist. § 2 (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 08.07.2022
03_Entscha__digung_fu__r_ehrenamtliche_Ta__tigkeit.pdf

Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen. §3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt 1. als monatlicher Grundbetrag [...] gung nach Absatz 2 eine Entschädigung nach § 1. (4) Die Grundbeträge der Aufwandsentschädigung nach den Absätzen 1 und 2 und das Sitzungsgeld nach Absatz 1 werden jeweils halbjährlich auf 30. Juni und [...] Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.11.2015 folgende Satzung beschlossen: §1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2022
04_Polizeiverordnung.pdf

Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und § 18 Absatz 1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg (PolG) wird mit Zustimmung des Gemeinderates am 16.04.2007 verordnet: § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche [...] § 8 Abs. 1 Nr. 1 nächtigt, 25. entgegen § 8 Abs. 1 Nr. 2 bettelt oder Minderjährige zu solchem Betteln anstiftet, 26. entgegen § 8 Abs. 1 Nr. 3 die Notdurft verrichtet, 27. entgegen § 8 Abs. 1 Nr. 4 außerhalb [...] entgegenstehen. § 13 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Absatz 1 PolG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 die Ruhe anderer mehr als nach den Umständen[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2022
06_Winterdienst_Auszug.pdf

äße Durchführung des Winterdienstes ist die Aufstellung eines Räum- und Streuplanes erforderlich. (1. ……..) (2. ……..) 3. Durchführung des Winterdienstes: Zweck des Winterdienstes ist es, einen möglichst [...] Gemeinde nur diejenigen Gehwege zu streuen bzw. zu räumen, bei denen sie Anlieger im Sinne von § 2 Abs.1 des Straßengesetzes ist. ……………………….. 4. ff) Priorität I (Höchste Wichtigkeit) Busstrecke und Haupte[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2022
08_Marktordnung.pdf

Ordnungswidrigkeiten (1) Mit Geldbuße kann nach § 142 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung belegt werden, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine Vorschrift dieser Marktordnung über 1. den Verkauf vom zu [...] April 2012 Aufgrund der §§ 4 und 142 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16. November 1992 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Köngen [...] Gegenstände dürfen nicht höher als 1,40 m gestapelt werden. (3) Vordächer von Verkaufseinrichtungen dürfen die zugewiesene Grundfläche nur nach der Verkaufsseite und nur höchstens 1 m überragen. Sie müssen mindestens[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2022
09_Markgebu__hrensatzung_.pdf

oder Gegenstände verkauft oder feilbietet. § 3 Höhe der Gebühren (1) Die Marktgebühren werden wie folgt festgesetzt: 1. Auf Jahrmärkten: 1.1 beim Pfingstmarkt (jeweils am Pfingstmontag): Platzgeld für jeden [...] zweiten Tag je angefangene Frontmeter 1,50 € 1.3 bei Viehmärkten: je Stück Vieh 1,00 € 2. Auf Wochenmärkten: Platzgeld für jeden angefangenen Frontmeter eines Marktstandes 1,00 € mindestens jedoch 2,50 € - 2 [...] Bei der ganzjährigen Verpachtung (1.7 bis 30.6.) von festen Verkaufsplätzen wird ein Nachlass von 10 v.H. auf die Jahresgebühr gewährt. § 4 Entstehen und Fälligkeit (1) Die Gebühren nach § 3 entstehen mit[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2022
1. Köngener Hausflohmarkt

Alle Informationen zum Hausflohmarkt[mehr]

Zuletzt geändert: 30.06.2024
10_Erweiterung_Sortiment_Wochenmarkt.pdf

der Gemeinderat am 18. November 2002 folgende Rechtsverordnung beschlossen: § 1 zugelassene Waren (1) Neben dem nach § 67 Abs. 1 GewO zulässigen Warensortiment dürfen folgende Waren angeboten werden: (a) [...] Wochenmarkt Aufgrund § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung (GewO), § 12 Abs. 1 Nr. 4 der Zuständigkeitsverordnung zur Gewerbeordnung (GewOZuVO) und § 1 der Verordnung des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und [...] und Handarbeitszubehör (auch Stoffe) (c) Lederwaren (keine Bekleidung) (2) Als Annex zu den in Absatz 1 genannten Waren dürfen auch Haushaltswaren wie Messer, Dosenöffner und ähnliches angeboten werden. Töpfe[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.07.2022
170-2023_Anlage_Sirenensignale_zur_Warnung_der_Bevölkerung.pdf

Sirenensignale zur Warnung der Bevölkerung Bevölkerungswarnung 1-minütiger Heulton Bedeutung In dem Gebiet besteht eine unmittelbare Gefahr oder diese ist in Kürze zu erwarten. Handlungsempfehlung Nutzen [...] möglichen Informationsmedien für weitere Hinweise. Folgen Sie den amtlichen Anweisungen. Entwarnung 1-minütiger Dauerton Bedeutung Es besteht keine akute Gefahr mehr. Handlungsempfehlung Nutzen Sie alle[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.09.2023