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Besoldungsgruppen A 8 bis A 16 geltende Stufe. § 5 Inkrafttreten* Die Satzung tritt am 01.Juni 1994 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 2. Dezember [...] Die unten aufgeführte Satzung ist eine durchgeschriebene Fassung inklusive aller beschlossener Änderungen. Gemeinde Köngen Landkreis Esslingen S a t z u n g über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit [...] Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 16.11.2015 folgende Satzung beschlossen: §1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Köngen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verwa [...] Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, die im Gebührenverzeichnis [...] Zurücknahme eines Antrages nach § 4 Abs. 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Abs. 6 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der öffentlichen Leistung[mehr]

Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere vor, wenn gegen diese Satzung oder gegen eine aufgrund dieser Satzung ergangene Anordnung gröblich oder wiederholt verstoßen wird. § 9 Haftung Die [...] höchstens 250,00 EUR, geahndet werden. § 12 Inkrafttreten* (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung des Marktwesens (Marktordnung) vom 27. Juni 1983 [...] Die unten aufgeführte Satzung ist eine durchgeschriebene Fassung inklusive aller beschlossener Änderungen. Gemeinde Köngen Landkreis Esslingen S a tz u n g zur Regelung des Marktwesens -Marktordnung- -[mehr]

Gemeinderat am 12. September 2016 folgende Satzung beschlossen. § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Köngen in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige [...] Inkrafttreten* (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Feuerwehrsatzung vom 02. Dezember 1991 zuletzt geändert durch Satzung vom 04. Februar 2002 außer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

1 als unselbständige Stiftung die Bürgerstiftung Köngen. Der Zweck der Stiftung ist in § 2 der Satzung festgelegt. Als Stiftungsvermögen übereignet die Gemeinde Köngen, vertreten durch Herrn Bürgermeister [...] des Stiftungszwecks zu verwenden. Die Verwaltung der Stiftung richtet sich nach der beigefügten Satzung. Der Stifter Die Gemeinde Köngen als Rechts- und Vermögensträgerin Köngen, den 25.07.2011 Köngen [...] den 25.07.2011 Gemeinde Köngen gez. Hans Weil, Bürgermeister gez. Hans Weil, Bürgermeister III. Satzung der Bürgerstiftung Köngen § 1 Name, Rechtsform, Sitz, Geschäftsjahr 1. Die Stiftung führt den Namen[mehr]

Teilflächenabgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttre- ten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Sat- zungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt mit Ausnahme der §§ 22 bis 36 und des [...] 1 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - Abws) der Gemeinde Köngen vom 12. Dezem- ber 2011 (zuletzt geändert mit der fünften Änderung vom 14. Februar 2022) KONS. FASSUNG Aufgrund[mehr]

berücksichtigt, nicht berücksichtigt oder zur Kenntnis genommen. 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Satzung über örtlichen Bauvorschriften „Nördlich Rilkeweg“ in der Fassung vom 28.04.2023 wird gebilligt und[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Köngen, den 15.12.2020 gez. Ruppaner Bürgermeister Fußnote 1:[mehr]

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren – Verwaltungsgebührenordnung [...] Seite 1 von 13 Die unten aufgeführte Satzung ist eine durchgeschriebene Fassung inklusiver aller beschlossener Änderungen. Gemeinde Köngen Landkreis Esslingen Friedhofsatzung (Friedhofordnung und Best [...] (1) Die Grabstätten sind im Eigentum des Friedhofträgers. An ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden. (2) Auf dem Friedhof werden folgende Arten von Grabstätten zur Verfügung gestellt:[mehr]

ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf [...] ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf[mehr]